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Titel | „Europäer sein und Bayern bleiben“ |
Untertitel | Die Idee Europa und die bayerische Europapolitik 1945-1979 |
Autor:in | Wegmaier Alexander |
Verlag | C.H. Beck |
Buchart | Gebundene Ausgabe |
Erscheinung | Oktober 2018 |
Seiten | 574 |
ISBN/B3Kat | 3406107869 (978-3406107863) / BV044960145 |
Serie | Schriftenreihe zur bayerischen Landesgeschichte (171) |
Regierungsbezirk | Niederbayern |
Wie geht ein Land mit den Herausforderungen der europäischen Einigung um? Im Freistaat Bayern stand man den Intcgrationsplänen seit der unmittelbaren Nachkriegszeit mehrheitlich wohlwollend gegenüber.
Die Wirkmächtigkeit der europäischen Idee lässt sich an der breiten Unterstützung vor allem christsozialcr, föderaler und katholischer Kreise ablcscn. Andere gesellschaftliche und politische Kräfte blieben zunächst zurückhaltend, skeptisch oder gar ablehnend, akzeptierten und befürworteten dann aber meist den Einigungsprozess. Zu einer baldigen Korrektur der distanzierteren Positionen trug der große Rückhalt für die europäische Idee in der öffentlichen Meinung bei.
Die Bayerische Staatsrcgicrung und der Landtag unterstützten die europäische Integration aktiv, auch wenn die neuen europäischen Institutionen und Regelungen die Ländcrkompctcnzcn teilweise cinschränktcn. Die bayerische Politik schuf auch deswegen - bisweilen gegen den Widerstand des Bundes - verschiedene Instrumente, mit denen sic Einfluss auf die neuen europäischen Institutionen und den Intcgrationsprozcss auszuüben versuchte. Mit dieser Politik trug Bayern zur Ausbildung des europäischen Mchrcbcncnsystcms bei.
A. Einleitung
I. Untersuchungsgegenstand und Fragestellung
II. Zeit, Raum und Europabegriff
III. Forschungslage
IV. Vorgehen und Quellenlage
B. Europa im Diskurs Bayerns: Wechselwirkungen zwischen europäischer Idee und politischem Handeln
I. Die Parteien und die Idee Europa
1. Die Christlich-Soziale Union.
a. Die politische und programmatische Formierungsphase Ende der 1940er Jahre
b. Die Unterstützung der Integration in den 1950er Jahren
c. Die Europakonzeption der CSU unter Franz Josef Strauß
2. Die Bayernpartei
a. Antikommunismus und Antizentralismus als Triebfedern
b. Ein konföderatives Europa als Leitbild
c. „Für Adenauer“ — mit Anlaufschwierigkeiten
3. Die SPD in Bayern
a. Passivität und Distanz in der Anfangszeit
b. Vernachlässigende Akzeptanz seit Mitte der 1950er Jahre
4. Die FDP in Bayern
a. Zwei Motive, eine Politik: Thomas Dehler an der Seite Adenauers
b. Die Realisten der bayerischen FDP gegen die Dynamiker um Dehler
c. Nationalliberale gegen Altliberale — der Kampf der Flügel
d. Bekenntnis zum supranationalen Europa in der sozialliberalen Koalition
5. Kleine Parteien
a. Die Wirtschaftliche Aufbau-Vereinigung.
b. Die Deutsche Gemeinschaft
c. Die Nationaldemokratische Partei
d. Die Kommunistische Partei.
II. Die Vertriebenen in Bayern
1. Die Sudetendeutsche Landsmannschaft
a. Europa als antibolschewistisches Bollwerk.
b. Die Brückenfunktion für den Ostzen
c. Europa als Umweg der Revisionisten?
d. Europa als Lösung der Rückkehrproblematik?
2. Der BHE als politische Repräsentanz der Vertriebenen
a. Der BHE zwischen Wiedervereinigungsprimat und Regierungswillen
b. Der bayerische BHE als nationale Sammlungspartei.
III. Die Kirchen und die Idee Europa
1. Die Katholische Kirche in Bayern
a. Die Haltung der Päpste zu Europa
b. Das Wohlwollen der bayerischen Bischöfe
c. Das bedrohte Europa: Nationalismus, Kommunismus, Kapitalismus
d. Die Notwendigkeit des christlichen Europas
e. Verwebung des Diskurses in katholische Netzwerke
2. Die Evangelisch-Lutherische Kirche in Bayern
a. Die Zwei-Reiche-Lehre als politische Leitmaxime
b. Antibolschewismus und Wiederaufrüstungsdebatte in der ELKB
c. Das seltene Ja zu Europa im innerevangelischen Diskurs
d. Der Protestantismus und Europa zwischen Ost und West
e. Vorbehalte gegen das „katholische“ Europa
f. Die langsame Annäherung an Europa seit Ende der 1960er Jahre
3. Die beiden Kirchen vor der Europawahl 1979
IV. Die Verbände und die Idee Europa
1. Der Bayerische Bauernverband
a. Das grundsätzliche Ja zu Europa
b. Die sich wandelnde Haltung zur Agrarunion
c. Die Schizophrenie der EWG-Zeit: weniger Europa - und m ehr!
d. Pragmatische Akzeptanz der EWG.
2. Die bayerische Wirtschaft.
a. Seltene Grundsatzäußerungen
b. Ein gemeinsames Europa aus wirtschaftlichen Gründen
c. Die Kernfragen: Vertiefung und Erweiterung
3. Die bayerischen Gewerkschaften
a. Bejahendes Desinteresse in der unmittelbaren Nachkriegszeit
b. Radikale Gegnerschaft zur Europäischen Verteidigungsgemeinschaft
c. Die positive Wende seit Mitte der 1950er Jahre
V Zwischenfazit: Europadiskurs entlang gesellschaftlicher Konfliktlinien
1. Die europapolitischen Positionen in Bayern zwischen Unterstützung und Skepsis
2. Analyse des Europadiskurses in Bayern: Der Zusammenhang zwischen der Unterstützung der
Idee Europa und den gesellschaftlichen Konfliktlinien in Bayern
C. Europa in der Gesellschaft Bayerns: Die Reichweite der Europaidee
I. Die bürgergesellschaftliche Verankerung in den Europaverbänden
1. Die Europa-Union als europäischer Monopolverband
a. Die Unübersichtlichkeit der Europagruppen in der Gründungsphase (1946—1948)
b. Zwischen revolutionärer Massenbewegung und europäischem Lobbyverband (1948—1952)
c. Die Europa-Union als europäischer Monopolverband bis in die 1970er Jahre
2. Die Paneuropa-Bewegung als konservative Alternative
a. Die Europäische Parlamentarier-Union (1948—1951)
b. Die Abendländischen Kreise als Reservoir der späteren Paneuropa-Union
c. Die Paneuropa-Union als Alternative zur Europa-Union in den 1970er Jahren
II. Die politische Verankerung in den Kommunen und in der Schule
1. Europa und die kommunale Ebene
a. Kommunale Symbolpolitik.
b. (Selbst-)Deklarationen zur „Europastadt“ am Beispiel Würzburgs
c. Kommunale Partnerschaften als Ausdruck des Europagedankens
2. Der Europagedanke in der Schule
III. Die Verankerung in der öffentlichen Meinung
1. Europa in der bayerischen Presse
2. Europa in Meinungsumfragen
IV. Zwischenfazit: Permissiver Konsens auch in Bayern
1. Spuren der europäischen Idee in der Gesellschaft Bayerns
2. Analyse der gesellschaftlichen Verankerung Europas in Bayern:
Schmale Trägergruppe und Permissive Consensus
D. Europa in der Politik Bayerns: Die Europapolitik der Staatsregierung
I. Die politische Debatte der europäischen Verträge in Bayern
1. Grundsätzliche Zustimmung der Staatsregierungen zur Integration.
a. Positive Grundsatzäußerungen in der Ministerpräsidentschaft Ehard
b. Die Sprachlosigkeit der Regierung Hoegner.
c. Neuerliche Thematisierung unter Seidel und Goppel
d. Eigenheiten im Diskurs der Staatsregierung:
Europa der Regionen und Drehscheiben-Funktion Bayerns nach Südosten
2. Die Wahrung der föderalistischen Grundstruktur der Bundesrepublik als Conditio sine quanon
a. Die Forderung nach Achtung der Länderinteressen in der Außenpolitik
b. Die Debatte um die Zustimmungspflichtigkeit der Europa-Verträge
c. Der außenpolitische Modus vivendi des Jahres 1957
d. Fazit: Bemühen um Kompetenzausgleich
II. Kompensationsstrategien für den Wegfall von Länderkompetenzen
1. Verbesserung der Informationsmöglichkeiten über die Europapolitik
a. Bernhard Wegmann als Verbindungsmann im Bundesrat
b. Der Auswärtige Ausschuss und der Informationsausschuss des Bundesrats für Fragen
des Schuman-Planes
c. Der Länderbeobachter und der EWGSonderausschuss des Bundesrats
2. Ausweitung der Mitwirkungsmöglichkeiten an der innerdeutschen und europäischen
Willensbildung
a. Konflikt mit dem Bundestag: Die Beschickung der Europarats-Versammlung und des
Europaparlaments
b. Konflikt mit Bundestag und Bundesregierung: Die Mitwirkung an der innerdeutschen
Entscheidungsfindung
c. Konflikt mit der Bundesregierung: Die Beschickung von deutschen Delegationen und
EG-Gremien
d. Ein vorläufiger Abschluss: Das Länderbeteiligungsverfahren 1979
3. Eigenaktivitäten der Staatsregierung auf europäischer Ebene
a. Kontakte zwischen der Staatsregierung und der EWG
Das bayerische Interesse an engen Beziehungen
Die politische Konfrontation mit der Bundesregierung
Die offene Haltung der EWG-Kommission
Die Einrichtung eines bayerischen „EWG-Ministeriums“
Gegenseitige Besuche von Staatsregierung und EWG-Kommission.
Der Aufbau eines europäischen Netzwerkes
Bayerischer Einfluss auf die Zusammensetzung der EWG-Kommission
b. Das Parteiennetzwerk der CSU
Die CSU als Teil der Bundesregierung
Die europäische Vernetzung der CSU.
c. Das Bemühen um die Ansiedelung von europäischen Institutionen in Bayern
d. Die bayerische (Inter-)Regionalpolitik in Europa unter der Patenschaft des Europarats
Das Bemühen um eine Zusammenarbeit der Regionen in Europa
Das Bemühen um die Verankerung der Regionen als politische Akteure in Europa
III. Landespolitische Politikfelder: Europapolitik als Strukturpolitik
1. Ausgangs Situation Bayerns im Gemeinsamen Markt
a. Der EWG-Vertrag als Rahmen
b. Bayerns Probleme: Marktferne und Strukturschwäche
2. Bayerische Einflussnahme in ausgewählten Politikfeldern
a. Verkehrspolitik
Milderung der Marktferne durch Infrastrukturpolitik
Verteidigung der Frachtbeihilfen
b. Wirtschafts- und Regionalpolitik
Milderung der Marktferne durch Energie- und Handelspolitik
Absicherung der Beihilfekonformität der strukturpolitischen Maßnahmen
Abgreifen von EWG-Fördermittein durch Raumordnung und Landesplanung
c. Agrarpolitik
Der Mansholt-Plan als Angriff auf die bayerische Agrarstrukturpolitik
Der „Bayerische Weg" und seine Auswirkungen auf die EG-Agrarstrukturpolitik
IV. Zwischenfazit: Beteiligung statt Abschottung als Reaktion auf die Integration
1. „Let us in" statt „Leave us alone" als Kompensationsstrategie Bayerns
2. Analyse der bayerischen Europapolitik: Beteiligungsföderalismus vor Subsidiaritätsprinzip
als realistischer Reaktionsrahmen
E. Schlussfazit: Bayern und die Idee Europa im Vergleich mit anderen Ländern und Regionen
Abkürzungen
Quellenverzeichnis
Ungedruckte Quellen
Zeitzeugengespräche
Zeitungen und Mitteilungsblätter
Gedruckte Quellen
Literaturverzeichnis
Abbildungsverzeichnis
Abbildungen
Namenregister
Ortsregister