Stadtgeschichte München

Erich Kiesl war ein deutscher Politiker der CSU. Er war von 1978 bis 1984 Oberbürgermeister von München.

Seine ersten sicherheitspolitischen Maßnahmen riefen in der liberalen Presse bundesweit einige Verwunderung hervor. Erich Kiesl beschäftigte die Polizei der bayerischen Landeshauptstadt eine ganze Weile damit, Straßenmusiker, Pflasterkünstler und Bettler aus Münchens Fußgängerzone handgreiflich zu entfernen. Später sorgte er sich auch um den moralischen Zustand der Isar-Metropole und ließ die innenstädtische Prostitution an den Stadtrand abschieben. Die lokale Band Spider Murphy Gang veröffentlichte daraufhin den Nr.-1-Hit Skandal im Sperrbezirk: „In München steht ein Hofbräuhaus/ doch Freudenhäuser müssen raus/ damit in dieser schönen Stadt/ das Laster keine Chance hat“, textete Günther Sigl Ende 1981. Die Medien sahen in diesen Eigenwilligkeiten einen Widerspruch zum kosmopolitischen Image der „Weltstadt mit Herz“. Solche Vorgänge trugen dem gebürtigen Niederbayern ob ihrer ländlich-sittlichen Ausstrahlung den Beinamen „der Wolpertinger“, nach dem wunderlichen bajuwarischen Fabeltier, ein.

Am 12. Oktober 1986 und am 14. Oktober 1990 wurde Erich Kiesl abermals in den Bayerischen Landtag gewählt. Es dauerte noch bis 1988, bis die Regierung von Oberbayern bei ihren Untersuchungen zur „Bauland-Affäre“ feststellte, dass es sich um einen „Unterwertverkauf“ gehandelt hatte. Dennoch genehmigte sie dieses Geschäft 1991 nachträglich. Der damals zuständige Innenminister Edmund Stoiber lehnte es ab, seine Behörde anzuweisen, dieses Verfahren nicht zu genehmigen.

Erich Kiesl geriet trotzdem wieder wegen zwielichtiger Grundstücksgeschäfte ins Gerede. Als „Münchner Gruppe“ wurde er gemeinsam mit weiteren CSU-Politikern, wie dem ehemaligen Bundestagsabgeordneten Hermann Fellner und dem früheren Bonner Staatssekretär Rudolf Krause, bekannt. Kiesl kaufte 1989 ein Gelände in Lohhof für 6,5 Millionen Mark, das für 24,3 Millionen weiterveräußert wurde. Der später zu einer Haftstrafe verurteilte Finanzjongleur Eckehard Höhn verschob den Erlös zur Geldwäsche teilweise ins Ausland und zahlte im sogenannten „Kick-back-Verfahren“ je 250.000 Mark an Kiesl und seinen Anwaltssozius zurück. Initiator des Geschäfts soll der später ermordete Bauunternehmer Erich Kaufmann gewesen sein.

Am 20. Januar 1998 begann in München der immer wieder verschobene Prozess gegen Erich Kiesl.[9] Die Staatsanwaltschaft warf ihm neben uneidlicher Falschaussage und Steuerhinterziehung vor, Vermögenswerte einer von ihm als Rechtsanwalt betreuten Firma zu Lasten der Treuhandanstalt verschoben zu haben. Zuvor, am 11. Januar 1998, hatte Kiesl für einen Skandal gesorgt. Als ihn ein Gerichtsvollzieher mit Polizeibeamten aufsuchte, um einen vollstreckungsrechtlichen Haftbefehl zur Abgabe des „Offenbarungseides“ gegen ihn zu vollziehen, verlor er die Beherrschung, beschimpfte die Beamten, drohte ihnen, sie „mit einem Messer abzustechen, und konnte nur mit Mühe daran gehindert werden, eine Flasche nach ihnen zu werfen. Dann bekam Kiesl Herzschmerzen, verlangte nach dem Notarzt und wurde in die Klinik eingeliefert.“[10] Erich Kiesl wurde im Mai 1998 vom Landgericht München I zu einer 20-monatigen Haftstrafe auf Bewährung und 45.000 DM Geldbuße verurteilt. Im Juli 1999 hob der Bundesgerichtshof das Urteil jedoch teilweise auf und verwies es zur Neuverhandlung zurück an das Landgericht. Die Bewährungsstrafe wurde schließlich auf neun Monate reduziert.

Quelle: Wikipedia